Kommentierung des neuen IFG und der verfassungsrechtlichen Grundlagen
Mit dem Inkrafttreten des Informationsfreiheitspakets am 1. September 2025 werden das Amtsgeheimnis und die bisherige Auskunftspflicht abgeschafft. An ihre Stelle tritt ein verfassungsgesetzlich garantiertes Recht auf Zugang zu Informationen. Gleichzeitig sind staatliche Stellen verpflichtet, Informationen von allgemeinem Interesse proaktiv zu veröffentlichen. Zur Umsetzung dieser Reform wird das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) umfangreich novelliert, begleitet vom neuen Informationsfreiheitsgesetz (IFG) als Ausführungsgesetz.
Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der maßgeblichen Bestimmungen im B-VG und des IFG. Es analysiert die aktuelle Rechtslage zur Informationsfreiheit unter Einbeziehung der bisherigen Literatur (Stand Jänner 2025) und beleuchtet die Unterschiede zur abgeschafften Auskunftspflicht sowie deren Gemeinsamkeiten mit den neuen Regelungen. Außerdem werden rechtliche Querbezüge des Informationsfreiheitspakets zu anderen Materien dargestellt: dem Recht auf Zugang zu Informationen als Teil der Meinungsfreiheit, verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben sowie dem Datenschutzrecht.